"maybrit illner" im ZDF mit Wagenknecht, von Storch, Kühnert und Spahn
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Storys zum Thema Demokratie
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Bündnis Sahra Wagenknecht (5%) weiter vor FDP (4%) und Linke (3%) / 64 Prozent glauben nicht, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche so gut wie keine Veränderungen. Lediglich die Freien Wähler fallen wieder unter die 3-Prozent-Marke. Die Unionsparteien liegen mit unverändert 31 Prozent weiter 13 Prozentpunkte vor der AfD (18%), während die drei ...
mehrZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 27. März 2024, 0.45 Uhr / auslandsjournal frontlines: Was der Ukraine Mut macht
Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Mittwoch, 27. März 2024, 0.45 Uhr auslandsjournal frontlines: Was der Ukraine Mut macht Von Helden und Hoffnungsträgern Film von Katrin Eigendorf Welche Vision hat die Ukraine von der Zukunft, wie möchte und kann sie diese erreichen, ...
mehrDie Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel ist massiv
Straubing (ots) - Der Ausgang der Wiederholungswahl ist für die Ampelkoalition das eindeutige Zeichen, dass die Demonstrationen der vergangenen Wochen explizit keine Unterstützung für sie bedeuten. Zumindest gilt das für SPD und FDP, die im Vergleich zur Bundestagswahl von 2021 in Berlin Stimmen verloren. Den Grünen gelingt es zumindest, ihr Kernmilieu zu ...
mehr"Berliner Morgenpost": Wenige Denkzettel - Leitartikel von Peter Schink zur Wahlwiederholung in Berlin
Berlin (ots) - Passender hätte das Wetter an diesem Sonntag in Berlin nicht sein können. Leichter Nieselregen über der Hauptstadt, Menschen schlurfen mit Regenschirmen in Richtung Wahllokal. Schlangen bilden sich an diesem Tag nicht an den Wahlurnen. Es ist eigentlich eine historische Abstimmung. Zum ersten Mal ...
mehrSofortprogramm
Straubing (ots) - (...) Wenn die Ampel nicht in der Lage ist, die Weichen für den Standort Deutschland richtig zu stellen, sollte sie Platz für eine andere Koalition machen. Das will sie bisher nicht. Nicht einmal die am Abgrund stehende FDP. Doch Deutschland und seine Unternehmen benötigen dringend positive Impulse. Darum sollten Koalition und Union einen weiteren Anlauf für den Deutschland-Pakt wagen. Dabei würde die Bundesregierung nicht alles mittragen, was CDU und ...
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Zeit für den Deutschland-Pakt
Straubing (ots) - Wenn die Ampel nicht in der Lage ist, die Weichen für den Standort Deutschland richtig zu stellen, sollte sie Platz für andere Koalition machen. Das will sie bisher nicht. Nicht einmal die am Abgrund stehende FDP. Doch Deutschland und seine Unternehmen benötigen dringend positive Impulse. Darum sollten Koalition und Union einen weiteren Anlauf für den Deutschland-Pakt wagen. Dabei würde die Bundesregierung nicht alles mittragen, was CDU und CSU ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Biden/Scholz/USA
Halle/MZ (ots) - Biden und Scholz teilen die gleichen Werte von Demokratie und Freiheit. So wie es Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) taten - und es mit dem Antidemokraten Trump unmöglich war. Ebenso wenig hätte Scholz eine gemeinsame Basis mit dem Rechtspopulisten, wenn dieser ins Weiße Haus zurückkehrte. Man soll den Teufel nicht an die Wand malen, noch steht Trump nicht als Herausforderer Bidens fest. ...
mehrErfolgreiche Auftaktveranstaltung des Demokratieprojekts mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in Duisburg-Hochfeld
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Save the Date: Workshop in Hannover (23.2.): Die Lage der Banyamulenge nach Tshisekedis Wahlerfolg in der DR Kongo
Die Gesellschaft für bedrohte Völker e.V., Gakondo e.V. und der Flüchtlingsrat Niedersachsen veranstalten einen Workshop über die angespannte Menschenrechtsituation in der Demokratischen Republik Kongo anlässlich der erneuten Vereidigung von Felix Tshisekedi als Präsident: Am 23. Februar 2024, von 16 Uhr bis ...
mehrDanke für die Klarstellung, Herr Merz / Kommentar von Jens Kleindienst zur Debatte um Schwarz-Grün im Bund
. Mainz. (ots) - Es ist nicht lange her, dass Friedrich Merz die Grünen im Bund zum Hauptgegner seiner Union erklärt hat. Deshalb überrascht die Mitteilung des CDU-Vorsitzenden, dass er sich unter Umständen auch eine Koalition mit diesen vorstellen könne. Schwarz-Grün im Bund? Nie und nimmer, tönt es ...
mehrAfD
Straubing (ots) - (...) Die Nähe zu den Vordenkern völkischer Ideologie, das Schüren von Misstrauen und das Hetzen gegen den Staat und seine Institutionen etwa durch Co-Parteichefin Alice Weidel, die der Ampel-Regierung im Bundestag vorgeworfen hat, Deutschland "zu hassen", das permanente Austesten und Verschieben von Grenzen, die pauschale Verunglimpfung vom Migranten und Diffamierung Andersdenkender - all das hat System. Die AfD gibt sich als Rechtsstaatspartei, die ...
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Debatte um Schwarz-Grün
Straubing (ots) - (...) Gleichwohl ist das für die Union ein Problem. Wenn die CDU auch eine Alternative für AfD-Wähler und andere von der Ampel enttäuschte Bürger sein will, muss sie klare Kante zeigen. Gerade den Grünen gegenüber. Haben die Wähler nämlich das Gefühl, dass es einerlei ist, ob die SPD eine Koalition mit den Grünen anführt oder die CDU, profitieren davon die Ränder. Wem sollen etwa konservative Wähler ihre Stimme geben, die nicht rechtsaußen ...
mehrFREIE WÄHLER Schleswig-Holstein
FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Kooperation mit der AfD ausgeschlossen!
mehrAmpel-Regierung
Straubing (ots) - (...) Noch ist das in zwei Jahren aufgebaute diffuse Gefühl nicht weg, dass sich die Aussicht auf Besserung bald wieder in Einzelteile zerlegt und die Ampel mit ihrem Stückwerk weitermacht. Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlages etwa könnte Anlass für neuen Streit sein. Aber womöglich obsiegt die Einsicht bei SPD, FDP und Grünen, dass die Zustimmung zur Regierung steigt, je ...
mehrKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Demos gegen Rechtsextremismus
Politik/Demonstration/Rechtsextremismus (ots) - Nun schon drei Wochen lang demonstrieren die Menschen bundesweit gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie - generationenübergreifend, aus allen Schichten und Strömungen. Das ist deutlich länger und massiver als man nach dem ersten "Aufstand der Anständigen" gedacht hatte. Doch welchen konkreten Auftrag könnte die Politik aus dem Bekenntnis zur Demokratie ...
mehrNiedersachsens Umweltminister will für Ausbau der Erneuerbaren viel Geld in die Hand nehmen / Christian Meyer rechtfertigt Finanzierungspläne: "Von Trickserei kann keine Rede sein"
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich über einen satten Zubau von Solaranlagen in Niedersachsen im vergangenen Jahr. "Es gibt einen regelrechten Erneuerbaren-Spirit bei uns im Land", sagte Meyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Im ...
mehrFriedrich Merz fordert intensive Auseinandersetzung mit der AfD / CDU-Chef: "Partei konnte im Windschatten der Krisen Unwesen treiben" - Parteien der demokratischen Mitte seien jetzt gefordert
Osnabrück (ots) - CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für einen neuen Umgang mit der AfD ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Merz: "Diese Partei konnte im Windschatten der Krisen unbehelligt ihr Unwesen treiben. Es ist jetzt an der Zeit, dass die Parteien der demokratischen Mitte sich ...
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Die richtigen Schlüsse aus den Demos gegen rechts ziehen
Frankfurt (ots) - Am Samstag dürften bundesweit so viele Menschen auf die Straße gehen wie lange nicht mehr. Mehr als 100 (!) Demonstrationen und Kundgebungen gegen rechts sind zwischen Boden- und Ostsee angekündigt, die größte davon in Berlin, wo Tausende Hand in Hand und sehr symbolisch eine zivile Brandmauer um das Reichstagsgebäude bilden wollen. (...) Die Proteste können nur dann langfristig etwas bewirken, ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 5. Februar 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin
mehrIB stellt sein "Jahr der Demokratie" 2024 vor
Der Internationale Bund (IB) stellt sein „Jahr der Demokratie“ 2024 vor. Hintergrund ist das Erstarken der AfD und anderer rechtsextremer Strömungen in Deutschland. Mit Aktionen, pädagogischen Angeboten und Projekten wird der freie Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit das Thema Demokratiebildung in seinen rund 1.000 Einrichtungen bundesweit sichtbar machen. Internationaler Bund stellt vor: „Das Jahr ...
mehrBerliner Morgenpost: Kämpferischer Kanzler / ein Kommentar von Thorsten Knuf zum Auftritt von Olaf Scholz im Bundestag
Berlin (ots) - Er kann ja, wenn er denn will. Am Mittwoch immerhin schien er zu wollen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag einen ziemlich beeindruckenden Auftritt hingelegt. Zumindest für seine Verhältnisse. Mehrfache Blutgrätsche gegen CDU-Chef Friedrich Merz und die AfD, ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Generaldebatte
Halle (ots) - Die SPD hat Kampfeslust beim Kanzler bestellt, und sie in der Generalaussprache über den Bundeshaushalt tatsächlich bekommen. Statt tonlosem Ablesen des Manuskripts gab es eine freie, emotionale Rede mit Attacke gegen Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). Selten hat Olaf Scholz derart leidenschaftlich Klartext gesprochen. Doch das ist zunächst nicht mehr als eine Momentaufnahme. Wenn es nach der ...
mehrDie Kanzler-Attacke / Kommentar zur Haushaltsdebatte
Frankfurt (ots) - Scholz redete weitgehend frei, was in seinem Fall immer die bessere Wahl ist. Stück für Stück nahm er die Argumentation von Merz auseinander. Das gipfelte in einem gezielten Schlag gegen Merz' Ego. Scholz warf ihm vor, eine Mimose zu sein, wenn er selbst mal kritisiert werde. Wer boxe, der sollte kein Glaskinn haben, sagte der Kanzler: "Aber Sie haben ein ganz schönes Glaskinn, Herr Merz." Man kann ...
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Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes: Sozialstaat stärken, nicht verächtlich machen
mehrBerliner Morgenpost: Kurzes Aufatmen erlaubt, Leitartikel von Jan Dörner zur AfD-Wahlschlappe in Thüringen
Berlin (ots) - Ist die Nachricht aus dem Saale-Orla-Kreis in Ostthüringen der Anfang einer Trendwende? Oder trotz allem ein Warnsignal für unsere Demokratie? Bei der Stichwahl um den Landratsposten hat der AfD-Kandidat Uwe Thrum verloren, CDU-Gegenkandidat Christian Herrgott ist der Sieger. Womöglich haben die ...
mehrThüringens CDU-Chef Mario Voigt: Landratswahl "ein großer Sieg für das Land"
Bonn (ots) - Nach dem Sieg des CDU-Kandidaten bei der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis hoffen die Christdemokraten auf eine Initialzündung für die Europawahl wie die Landtagswahl im September. "Das war ein guter Startschuss für das Superwahljahr und ein Erfolg der demokratischen Mitte. Höckes AfD hat verloren, und das in einer ihrer Hochburgen. ...
mehrDemos gegen "Rechts" mobilisieren Wähler - auch bei der AfD / Kommentar von Christian Matz zur Niederlage des AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im Saale-Orla-Kreis
Mainz. (ots) - Der CDU-Sieg im Saale-Orla-Kreis hat einen zweiten AfD-Landrat verhindert, das ist eine sehr gute, erfreuliche Nachricht. Zu Erleichterung besteht allerdings kein Anlass, im Gegenteil: Viele Reaktionen, vor allem aus der SPD oder von den Grünen, zeugen von Naivität und schlimmstenfalls von ...
mehrbpb: Bundeszentrale für politische Bildung
"Antisemitismus ist keine Gesprächsgrundlage"/ Marcel Reif, Redner beim Holocaust-Gedenken im Bundestag, vorab im drehscheibe-Podcast / Lob für lokale Berichterstattung über jüdisches Leben
Bonn (ots) - Seit 1996 wird in Deutschland am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Die offizielle Gedenkstunde im Bundestag wird dieses Jahr am 31. Januar stattfinden. Dabei werden zwei Gastredner das Gedenken mitgestalten: die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif, ...
mehrKeine gute Idee / Die SPD will das Tempelhof-Gesetz auf fragwürdige Weise anfassen / Leitartikel von Isabell Jürgens
Berlin (ots) - Die Mehrheit der Berliner hat per Volksentscheid 2014 entschieden, dass das Tempelhofer Feld von jeglicher Bebauung frei bleiben soll. Zehn Jahre später ist die Wohnungsnot in der Stadt noch einmal erheblich gewachsen, der Senat ist gefordert, landeseigene Flächen zu aktivieren, auf denen sich ...
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