Storys zum Thema Parlament

ZDF

Nach der Neuaufstellung der Union: "Was nun, Herr Frei?" im ZDF

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Özdemir attackiert Islamverbände nach CSD-Anschlag“

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

ÖDP: Absenkung auf drei Prozent nicht ausreichend

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kinder - nein, danke?! Warum Frauen sich dagegen entscheiden“

AfD - Alternative für Deutschland

Sven Tritschler: Kosmetische Grundgesetzänderung rettet keine Menschenleben - Vernünftige Politik und konsequente Strafverfolgung schon

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: CDU steht nach CSD-Anschlag vor dem Scherbenhaufen leichtfertig verliehener Staatsbürgerschaften

HR4YOU AG

BSW- und Linke-Wähler am ehesten zu Schummelei bereit: Exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HR4YOU zeigt die Treiber hinter Arbeitszeitbetrug

Großefehn (ots) - Wie schummelbereit sind Deutschlands Beschäftigte wirklich bei der Arbeitszeiterfassung? Eine exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HR4YOU zeigt überraschende Unterschiede je nach Parteipräferenz. Während Anhänger von FDP und CDU/CSU Falschangaben bei den Arbeitszeiten mehrheitlich und ...

FTI Consulting

FTI Consulting gewinnt Parlamentarische Staatssekretärin a.D. beim Bundesminister der Finanzen Katja Hessel als Senior Advisor

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Queeres Leben schützt man nicht mit Law and Order - Kommentar zu den Reaktionen auf den Anschlag auf den Berliner CSD

Berlin (ots) - Der Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) am Samstag war ein Angriff auf das queere Leben in Deutschland und Berlin. So viel steht, bei allen sonstigen Unklarheiten, fest. Der mutmaßliche islamistische Attentäter ist mit einem Auto gezielt in eine Menschengruppe am Tiergarten ...

Frankfurter Rundschau

Merz verzockt sich

Frankfurt (ots) - Bei dem turbulenten Kabinettsumbau macht sich bemerkbar, dass mit Friedrich Merz ein Politiker ohne jegliche eigene Regierungserfahrung Kanzler wurde. Weder war er Minister noch Regierungschef eines Bundeslandes. Es gehen bei ihm keine Alarmglocken an, wenn er wie auf einem Schachbrett Figuren an die falsche Stelle setzt oder zu opfern bereit ist. Und ebenso wenig bei Änderungen von formalen, aber Vertrauen sichernden Prozessen. So verschiebt er die ...

SWR - Südwestrundfunk

Innenminister Hagel fordert härteren Kurs gegen islamistische Extremisten

Straubinger Tagblatt

Ob Merz daraus gelernt hat, kann bezweifelt werden

Straubing (ots) - Das Problem war ja nie, dass Merz Schnieder entlässt. Wie auch immer man dessen Arbeit im Einzelnen bewerten mag. (...) Aber ohne Nachfolger? Das ist demütigend. Oder "unwürdig", wie es Schnieder ausdrückte. Und das war allein die Schuld des Kanzlers und seiner Ungeduld. Außerdem hätte er auch gleich Steffen Bilger fragen können, eine logische Besetzung, der als Staatssekretär im ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Wirtschaftsstandort bleibt unter Merz in strukturellen Dauerkrise

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Neuer Verkehrsminister, gleiche Herausforderungen

Infrastruktur braucht entschlossenes und schnelles Handeln Zum Wechsel in der Spitze des Bundesverkehrsministeriums können Sie René Hagemann, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der BAUINDUSTRIE, wie folgt zitieren: Es ist gut und richtig, dass die Besetzung des Bundesverkehrsministers schnell geklärt wurde. Steffen Bilger ...

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

Europa braucht digitale Souveränität und Resilienz

Messe Erfurt

Innovationsfestival NEW bauhaus 2026: Bundesbauministerin Verena Hubertz übernimmt Schirmherrschaft

PHOENIX

Stellvertretender Unions-Fraktionschef Mathias Middelberg: Kabinettsumbildung "technisch sicher nicht optimal gelaufen"

Osnabrück/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat Bundesregierung und Unionsfraktion aufgefordert, sich nach den Personaldiskussionen der vergangenen Wochen nun wieder der Sacharbeit zuzuwenden. "Es hat Fehler und Probleme gegeben, aber am Ende geht es ...

Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V.

Steffen Bilger soll neuer Bundesverkehrsminister werden: Verantwortung für die Sicherheit von Millionen Menschen

Straubinger Tagblatt

Die Argumente sind mehr als zweifelhaft

Straubing (ots) - Die Veränderung trifft aber eben nicht nur Journalisten und Abgeordnete. Jeder Bürger kann über das IFG Einsicht in Akten und Vermerke einfordern, in E-Mails oder Kalendereinträge - noch. Die Kosten einer Anfrage könnten steigen, von aktuell maximal 500 Euro auf mehrere Tausend. Wer außer der Presse wird dieses Recht dann noch in Anspruch nehmen? (...) Brisant ist auch: Es entsteht der Eindruck, ...

Badische Zeitung

Beim Regierungsumbau geht Kanzler Merz ins Risiko / Kommentar von Eva Quadbeck

Freiburg (ots) - "Die künftige Kanzleramtsministerin und noch amtierende Gesundheitsministerin, Nina Warken, hat das Gesundheitssparpaket und die Pflegereform gegen Widerstände konsequent durchgesetzt. Das qualifiziert sie für den anspruchsvollen Job im Kanzleramt. Ihre Mission im Gesundheitsressort ist aber nicht beendet. Die Pflegereform muss noch durch den ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Ein Hardliner als Gesundheitsminister / Standpunkt von nd.DerTag

Berlin (ots) - Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu. Noch ist nicht alles auf dem Tisch, aber allein in der Gesundheitspolitik wirft der Ministerwechsel einige Fragen auf. Nina Warken (CDU) hat es geschafft, das wichtige GKV-Spargesetz zeitgerecht durch Parlament und Bundesrat zu ...

Frankfurter Rundschau

Verstolperter Neustart

Frankfurt (ots) - Diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne. Vielmehr wirkt er durch die Panne bei der Neubesetzung des Verkehrsministeriums überhastet und durch weitere angekündigte Personalwechsel unfertig. Riskant ist das Vorhaben von Kanzler Friedrich Merz, weil er während eines Reformprozesses die Gesundheitsministerin Nina Warken ersetzt durch Carsten Linnemann, der sich erst einarbeiten muss. Das kann gut gehen, kann aber die Reform gefährden, die über den Erfolg ...

PHOENIX

Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) zum Kabinettsumbau: "Alles sehr unprofessionell und unstrukturiert"

Bielefeld/Bonn (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann übt Kritik am Vorgehen des Bundeskanzlers Friedrich Merz nach dem heute angekündigten Kabinettsumbau. Der Rücktritt des Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn habe Friedrich Merz "die Möglichkeit für einen Neustart mit anderen Leuten" ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Linnemann muss beim Umbau des Gesundheitssystems Wort halten