Meldungen zum Thema Regierung

PHOENIX

Tim Klüssendorf (SPD): "Nicht mit dem Kopf durch die Wand"

Berlin/Bonn (ots) - Tim Klüssendorf will nach den drei Landtagswahlen der vergangenen zwei Wochen Korrekturen an den Reformplänen der Bundesregierung vornehmen. Der Generalsekretär der SPD sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich glaube, jedem ist bewusst, dass es darum geht auch die Menschen stärker mitzunehmen bei diesen Reformbemühungen, vor allem natürlich auch im Kern der Sache, in den einzelnen ...

Deutsche Krebshilfe

Lass mal checken / Nationale Krebspräventionswoche startet Informationsoffensive zur Krebsfrüherkennung

PHOENIX

Stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien (CDU) zur Kanzler-Debatte: Es gibt kein anderes personelles Angebot

Berlin/Bonn (ots) - In der CDU beginnt die Aufarbeitung der beiden Niederlagen des gestrigen Wahlsonntags. Bundesbildungsministerin und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Karin Prien gab sich selbstkritisch, ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass man auch in Zukunft auf Bundeskanzler und CDU-Parteichef ...

BFW Landesverband Berlin/Brandenburg

Nach der Berlin-Wahl: BFW Landesverband warnt vor Rolle rückwärts in der Wohnungspolitik – Neubau-Kurs sichern

Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Wie wehrbereit sind wir? Die neue Bevölkerungsbefragung 2026

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

Boom für den Schwarzmarkt statt Mehreinnahmen für Deutschland

PHOENIX

Elif Eralp (Die Linke): "Ich habe immer gesagt: 'Wenn die Linke regiert, dann muss auch vergesellschaftet werden', dabei bleibe ich auch."

Berlin/Bonn (ots) - Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Linken in Berlin, hält nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am Plan zur Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen fest. Dem TV-Sender phoenix sagte sie:"Ich habe immer gesagt: 'Wenn die Linke regiert, dann muss auch vergesellschaftet werden', dabei bleibe ...

PHOENIX

SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will neue Koalition in Mecklenburg-Vorpommern schmieden und richtet kritische Töne in Richtung Bundesregierung

Schwerin/Bonn (ots) - Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat nach der heutigen Landtagswahl angekündigt, trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung bilden zu wollen. "Analysen zeigen, dass weiterhin über 60 Prozent der Menschen sich ...

Badische Zeitung

Kein Durchmarsch der AfD - das ist leider schon eine gute Nachricht / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - "Die sonst sieche SPD darf Manuela Schwesigs fulminante Aufholjagd feiern, aber sie sollte diese nicht überbewerten. In Mecklenburg-Vorpommern gab es den von der "Frau gegen Blau" erhofften Sogeffekt: Die größte Kraft der Mitte wurde gestärkt, um einen neuen AfD-Triumph zu verhindern... Sollte die SPD sich nun im Bund von Schwesigs harter ...

PHOENIX

Grünen-Parteivorsitzender Felix Banaszak: "Ein gutes Wahljahr für Bündnis90/Die Grünen"

Berlin/Bonn (ots) - Nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigt sich der Parteivorsitzende der Grünen Felix Banaszak erleichtert über das Ergebnis. Insgesamt sei es "ein gutes Wahljahr für Bündnis90/Die Grünen" gewesen, so der Parteivorsitzende im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Gerade in Mecklenburg-Vorpommern sei er glücklich, dass es ...

PHOENIX

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: AfD hat den Regierungsauftrag in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin/Bonn (ots) - Die AfD beansprucht nach den ersten Hochrechnungen der heutigen Landtagswahl das Ministerpräsidentenamt in Mecklenburg-Vorpommern. "Wir sind ganz klar Wahlsieger und haben damit auch den Regierungsauftrag", äußerte sich AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla im Fernsehsender phoenix. Man werde allen im Schweriner Landtag vertretenen Parteien ...

PHOENIX

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann: "Wir sind zerrieben worden in dem polarisierten Wahlkampf von Manuela Schwesig mit der AfD."

Berlin/Bonn (ots) - Die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sucht nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nach Gründen für das schlechte Abschneiden ihrer Partei. Im phoenix-Interview sagte sie:"Das ist ein erschütterndes Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern für uns. Wir sind zerrieben worden ...

Fahrgastverband PRO BAHN e. V.

MVV-Preiserhöhung: teureres und schlechteres Angebot konterkarriert politischen Vorgaben im Großraum München

NDR Norddeutscher Rundfunk

Wahltag in Mecklenburg-Vorpommern: NDR berichtet umfassend

Hamburg (ots) - Am Sonntag, 20. September, wählen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag.  Der NDR berichtet am und nach dem Wahltag umfassend über die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern – sowohl landespolitisch als auch mit bundespolitischen Bezügen. Eine Übersicht zu den vielfältigen Programmangeboten zur Landtagswahl gibt es unter ndr.de/mvwahl. Drei Sondersendungen zur Landtagswahl in ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

10.000 Lehrkräfte für NRW versprochen: Landesregierung kann keine Zahlen zu Einstellungen liefern

Düsseldorf (ots) - Unterrichtsausfall und Lehrermangel sind die größten Probleme an den Schulen in NRW. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-grüne Landesregierung 2022 deshalb angekündigt, 10.000 zusätzliche Lehrkräfte in das System Schule zu bringen. Wie die Neue Westfälische nun berichtet, ist es ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Politiker Middelberg zu Spekulationen um Kanzlertausch: "Ein reiner Personalwechsel ist nicht die Lösung"/Er verweist auf Kohl und Merkel - "Bei vielen kam Charisma erst mit politischem Erfolg"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. CDU-Präsidiumsmitglied Mathias Middelberg hat Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Middelberg: "Die Bundespolitik und das Ansehen ...

Badische Zeitung

Da fällt etwas auseinander - von den Folgen der drei Landtagswahlen / Kommentar von Kristina Dunz

Freiburg (ots) - "Es fällt gerade etwas auseinander, was einmal zusammengehörte: Die Bevölkerung, die sich 1989 ziemlich einig war, dass die Demokratie die beste aller Staatsformen ist. Der Bruch verläuft nicht nur zwischen Ost und West. Union und SPD sind nicht mehr die Volksparteien, die bis in den letzten Winkel des Landes ihre Leute haben, die sich um die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts Regierung will Kultur gegen AfD-Einflussnahme schützen

Politik/Sachsen-Anhalt/Kultur (ots) - Halle - Vor einem möglichen Regierungswechsel versucht Sachsen-Anhalts Regierung aus CDU, SPD und FDP, Kultureinrichtungen gegen eine mögliche Einflussnahme der AfD abzusichern. Nach Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) haben unter anderem die Bauhaus-Stiftung in Dessau sowie die für ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts Finanzminister hält teure AfD-Versprechen für nicht umsetzbar

Politik/Sachsen-Anhalt/Finanzen (ots) - Halle - Die AfD in Sachsen-Anhalt hat nach Einschätzung von Landesfinanzminister Michael Richter (CDU) unrealistische Versprechungen gemacht. "Die kostenfreie Kita wird sich nicht finanzieren lassen, weil die benötigte Summe irgendwo anders eingespart werden müsste", sagte Richter der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zu Manuela Schwesig:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: (ots) - Schwesigs Haltung gegenüber der AfD ist glasklar und ihre Aufholjagd ein echtes Ausrufezeichen: Die AfD mag in weiten Teilen Ostdeutschlands die neue Volkspartei sein, ausgemacht ist ihr Siegeszug bis in die Regierungsämter und Amtsstuben hinein noch lange nicht. Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt hat die Republik geschockt. Mecklenburg-Vorpommern könnte zumindest eine Prise Hoffnung bringen: Die demokratische Mitte kann ...

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

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Bundeswehr trainiert mit NATO-Partner Schweden bei Silver Wotan 2026 in Gotland

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 20. September 2026, um 22.00 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

"maischberger" am Montag, 21. September 2026, 21:00 Uhr im Ersten

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

Bundeswehr trainiert mit NATO-Partner Schweden bei Silver Wotan 2026 in Gotland